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SSB als Gastgeber für Europäischen Ausschuss der UITP

Am 14. und 15. Oktober 2019 empfing die SSB den Europäischen Ausschuss der UITP (Union Internationale des Transports Publics/Internationaler Verband für Öffentlichen Nahverkehr). Zu der Tagung kamen über 30 ÖPNV-Experten von Verkehrsunternehmen, Behörden und nationalen Verbänden aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten.

Als Gäste nahmen Anna Deparnay-Grunenberg, neu gewählte Abgeordnete der Grünen im Europäischen Parlament und ehemalige Stuttgarter Stadträtin, und ein Vertreter der Europäischen Kommission teil. Derzeitiger gewählter Vorsitzender des Ausschusses bis Mitte 2021 ist Ulrich Weber, Leiter der Stabstelle Fördermittel/EU-Themen bei der SSB.

Der Europäische Ausschuss befasst sich mit allen für die ÖPNV-Branche relevanten EU-Themen und erarbeitet dazu Stellungnahmen, die gegenüber den Europäischen Institutionen (Kommission und Parlament) vertreten werden. Aktuell stehen die kommenden Prioritäten der neu gewählten Institutionen Kommission und Parlament, insbesondere der Beitrag des ÖPNV zu europäischen Klimaschutzzielen, EU-Finanzierungsbeiträge für den ÖPNV-Ausbau, Fahrgastrechte und Digitalisierung der Mobilität auf der Agenda des Ausschusses.

Nicht zuletzt aufgrund der aktiven EU-Arbeit der SSB in den vergangenen Jahren konnte bei der Verabschiedung der EU-Verordnung 1370/2007 zum Rechtrahmen im ÖPNV die für die deutsche ÖPNV-Branche so wichtige Option der Direktvergabe an interne Betreiber verankert werden. Auf dieser Basis konnte die Landeshauptstadt Stuttgart Anfang 2019 die SSB mit einer Direktvergabe für die ÖPNV-Verkehrsleistungen bis 2040 betrauen.