Allgemeine Geschäftsbedingungen für SSB Flex

Stand: 15.12.2020

Artikel 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Stuttgarter Straßenbahnen AG (im Folgenden: SSB) und dem Kunden aus dem Ticketverkauf über die SSB Flex-App (im Folgenden: App).

1.2 Vertragspartner des Kunden wird die Stuttgarter Straßenbahnen AG, Schockenriedstraße 50, 70565 Stuttgart.

Artikel 2 Vertragsgegenstand

2.1 Das Angebot erlaubt in der SSB Flex-App („die App“) registrierten Kunden, über die App Fahrtwünsche zu äußern und konkrete Fahrtangebote verbindlich zu buchen. Die Beförderung erfolgt in der Regel in einem Van, den der Kunde unter Umständen mit anderen Fahrgästen teilt. Ein Anspruch auf Alleinbeförderung im Van besteht nicht. Die Fahrt beginnt und endet an von der SSB vorherbestimmten virtuellen Haltestellen. Voraussetzung für die Buchung ist die Registrierung des Kunden in der App, die Verfügbarkeit der App und der Fahrzeuge. Der Kunde erwirbt die Fahrtberechtigung nach dem Abschluss eines Vertrags mittels Smartphone. Die App wird für die Betriebssysteme iOS und Android bereitgestellt und kann im Apple App Store und im Google Play Store unentgeltlich heruntergeladen werden. Die Kosten für das Herunterladen, Installationen und Konfigurationen trägt der Nutzer.

Artikel 3 Registrierung und Kundenkonto

3.1 Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung durch Eingabemasken abgefragte Daten vollständig und richtig anzugeben. Der Kunde wird Dritten keinen Zugang zur App mit dessen App-Kennung ermöglichen. Er wird sein Kundenkonto mit angemessenen und zumutbaren Maßnahmen (z.B. Geräte-PIN) vor dem Zugriff durch Dritte schützen. Der Kunde ist verpflichtet, von ihm im Kundenkonto hinterlegte Daten auf aktuellem Stand zu halten. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die SSB unverzüglich über die Verletzung von Anmeldeinformationen zu informieren.

3.2 Die SSB kann das Kundenkonto ganz oder teilweise sperren:

a) bei Angabe unrichtiger Daten des Kunden, oder
b) wenn eine Kommunikation über Kontaktdaten im Kundenkonto des Kunden nicht erfolgreich ist (etwa E-Mail-Adresse oder Mobilfunknummer veraltet), oder
c) bei einem Verstoß gegen diese Regelungen, außer er ist dem Kunden nicht zuzurechnen oder nur unwesentlich, oder
d) nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Die SSB wird die berechtigten Interessen des Kunden dabei angemessen berücksichtigen.

3.3 Um ein SSB Flex-Konto eröffnen zu können, hat sich der Kunde die App im App-Store herunterzuladen und zu registrieren. Die Registrierung erfordert die Hinterlegung folgender personenbezogener Daten:

- der Benutzername (Vor- und Zuname; es ist der echte Name zu wählen, kein Pseudonym) 
- ein Passwort,
- eine Mobiltelefonnummer,
- eine gültige E-Mail-Adresse,
- eine Kreditkarte oder Paypalkonto,
- das gewünschte Zahlverfahren.

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Regelungen in den Datenschutzhinweisen. Die Registrierung erfolgt durch Absenden des elektronischen Formulars mittels App. Durch den Abschluss der Registrierung erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben und Daten sowie daraus folgender Aktivitäten ist allein der Kunde verantwortlich. Um die App zu nutzen, muss sich der Kunde einloggen, indem er seinen Benutzernamen und sein Passwort in die App eingibt. Das Kundenkonto wird individuell für den Kunden erstellt. Wenn der Kunden einen Grund zu der Annahme haben sollte, dass seine Kontoinformationen nicht sicher sind oder von einem Dritten auf sein Konto zugegriffen wurde, ist die SSB unverzüglich zu informieren.

Artikel 4 Buchung von Fahrten

4.1 Die App ermöglicht dem Kunden, Fahrten anzufragen und zu buchen. Der gewünschte Abhol- und Zielort sind in der Suchmaske einzugeben. Alternativ kann die Eingabe über Ortung des Standortes erfolgen. Die Ortungsdienste sind dann vom Kunden freizuschalten. Für die Standortermittlung gelten die Regelungen der Datenschutzhinweise. Eine Buchungsbestätigung in der App zeigt dem Kunden das Kennzeichen des Fahrzeugs sowie die Abfahrtszeit, den Zustiegspunkt und den Fahrpreis an. Dem Fahrer werden anschließend diese Informationen übermittelt: Name, Abholort, Zielort, Anzahl der zu befördernden Personen, und ggf. einen Hinweis zu bestehenden Mobilitätseinschränkungen, z.B. Rollstuhl. Wenn der Kunde eine Buchung für sich und weitere Personen vornimmt, hat er die Anzahl der zu befördernden Personen anzugeben. Wird die bei der Buchung angegebene Personenzahl bei Abholung überschritten, ist der Fahrer berechtigt, überzählige Personen von der Fahrt auszuschließen. Durch die Bestätigung der Schaltfläche „Buchen“ kommt ein kostenpflichtiger Beförderungsvertrag („Vertrag“) zustande.